Veggie-Definition könnte 2020 europaweit verwirklicht werden

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Das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018 liefert die Grundlage für die tatsächliche Erarbeitung und Festlegung von rechtsverbindlichen Definitionen für die Begriffe „vegan“ und „vegetarisch“. 2020 könnten diese endlich gesetzlich verankert werden.

Konsumentinnen und Konsumenten vegetarischer und veganer Lebensmittel sowie Handel und Produktion könnten sich dann auf europaweit einheitliche Regelungen verlassen.¹

7 Jahre lang war die EU-Kommission inaktiv

Seitdem die EU 2008 entschieden hatte, die Regelungen zur Lebensmittelinformation zu erneuern, hat die European Vegetarian Union (EVU) in enger Kooperation mit ProVeg (ehemals VEBU) an einheitlichen Regeln für die Veggie-Kennzeichnung gearbeitet. Ergebnis dieser Arbeit ist Artikel 36(3) (b) der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV). In diesem wird die Europäische Kommission angewiesen, einen Durchführungsrechtsakt mit „Informationen über die Eignung eines Lebensmittels für Vegetarier oder Veganer“ zu erlassen, also grundlegende Kriterien zur Bedeutung der Begriffe „vegan“ und „vegetarisch“ festzulegen.²

Allerdings ist die Kommission in den 7 Jahren seit Erlass der LMIV wiederholten Aufforderungen durch Mitgliedstaaten, Abgeordneten des Europäischen Parlaments, der Lebensmittelindustrie und der EVU nicht nachgekommen, dies auch zu tun. Dieses Verhalten steht in starkem Kontrast zu den Wünschen aller Interessengruppen und hat die EVU veranlasst, zusammen mit dem Dachverband der europäischen Lebensmittelindustrie, FoodDrinkEurope, einen passenden Vorschlag für die Definitionen auszuarbeiten. In Deutschland wurde ein Vorschlag von einer Arbeitsgruppe der Länder, der Lebensmittelwirtschaft und ProVeg entworfen und von der Verbraucherschutzministerkonferenz einstimmig beschlossen.

Erarbeitung des Definitionsvorschlags 2019 geplant

Schließlich hat sich die EVU mit einer formellen Eingabe an die REFIT-Plattform gewandt und darin eine rasche Umsetzung gefordert. REFIT ist ein Forum, das die Kommission bei der Vereinfachung bürokratischer Prozesse berät. Das Forum hat diese Eingabe unterstützt, sodass das Thema nun im Arbeitsprogramm der Kommission verankert und die Erarbeitung eines Vorschlags für 2019 angesetzt ist. Das relevante Statement lautet: „Im Bereich des Gesundheitsschutzes und der Lebensmittelsicherheit hat die Plattform drei Stellungnahmen verabschiedet: […] Kennzeichnung von veganen und vegetarischen Lebensmitteln: Die Stellungnahme wird in einen Durchführungsrechtsakt einfließen, zu dem die Vorbereitungsarbeiten 2019 beginnen.“³ Der Durchführungsrechtsakt wird ein wichtiges Symbol bezüglich der Anerkennung vegetarisch-veganer Interessen im Recht.

ProVeg und die EVU werden die Entwicklungen weiterhin genau verfolgen, sodass der Brexit, die Wahlen zum Europäischen Parlament und die Ernennung neuer Kommissarinnen und Kommissare im nächsten Jahr den Prozess nicht noch weiter verzögern.

Ronja Berthold

Quellen

[1] Europäische Kommission (24.10.2017): Arbeitsprogramm der Kommission 2018: Agenda für ein enger vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa. Online unter https://ec.europa.eu/info/publications/2018-commission-work-programme-key-documents_en [09.05.2018]
[2] Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel. Online unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=celex:32011R1169 [09.05.2018]
[3] Europäische Kommission (24.10.2017): Programm für eine bedarfsgemässe, leistungsfähige Rechtsetzung: Refit-Anzeiger, Zusammenfassung. S.19. Online unter https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/file_import/regulatory-fitness-and-performance-programme-refit-scoreboard-summary_de.pdf [09.05.2018]